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27.01.2012 | Lenz-Hog (CDU) Vorschlag wirtschaftsfeindlich

Wirtschaftsdezernat erhalten

Die Schaffung von 1928 zusätzlichen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen in einem Zeitraum von Juni 2010 bis Juni 2011 und die Steigerung der Bevölkerung um 1427 Menschen sind sichtbare Belege für die sehr positive Entwicklung Hanaus. Die Steigerungsrate von 4,6% bei den Arbeitsplätzen belege, dass neben konjunkturellen Effekten auch stadtspezifische Faktoren diese Entwicklung beeinflusst haben. Dabei sei nach Auffassung der Hanauer Liberalen die hohe Produktivität des Wirtschaftsdezernats mitverantwortlich. Für den Hanauer Wirtschaftspolitiker, Dr. Hans-Volker Lill, ist deswegen die Forderung der CDU-Fraktion in der Hanauer Stadtverordnetenversammlung nach Änderung der Hauptsatzung und der Reduzierung der Stadtratsstellen nicht nachvollziehbar. Für den Liberalen sei es eindeutig, dass die Reduktion der Stadtratsstellen de facto zur Abschaffung des Wirtschaftsdezernats in Hanau führe. Der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater könne keinen finanziellen Nutzen aus der CDU Forderung erkennen. Der Vorschlag eines Bürgerbergehrens, das auf Drängen des CDU Landtagsabgeordneten Aloys Lenz von dem Hanauer CDU-Fraktionsvorsitzenden Hog nun dem Rest der Hanauer CDU und der Hanauer Bevölkerung schmackhaft gemacht werden soll, würde für Hanau vielmehr nachteilig sein. Populistisch argumentieren nun Lenz, Hog und Co. zwar erst einmal, dass sie durch diese Abschaffung Geld einsparen könnten und versuchen so dem Bürger ihre wahren Absichten zu vernebeln.

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